06.11.2019: Weiteres Urteil zur Beitragsveranlagung

Inzwischen ist ein weiteres Urteil des VG Düsseldorf eingegangen, dass die Mitgliedschaft eines Mitgliedes und die Veranlagung von Hindernissen an Gewässern, die nur gelegentlich Wasser führen, als rechtmäßig bestätigt.

Das Gericht hat sich in diesem Fall mit den folgenden Fragen/Problempunkten beschäftigt:

  • Verbandsmitgliedschaft (S. 6)
  • Gewässereigenschaft (S. 7)
  • Erschwernisveranlagung kein Verstoß gegen höherrangiges Recht (S. 10)
  • Höhe der Beitragssätze (S. 11, 12)
  • Verhältnismäßigkeit des Verwaltungskostenbeitrags (S. 15)
  • Vorausleistungen bzw. Dauerbescheid (S. 16)

Verfasser: Dr. Dagmar Spona

21.11.2016: Umfangreiche Liste von häufig gestellten Fragen zum Verband veröffentlicht!

Der Wasser- und Bodenverband hat nach dem Motto „Was Sie schon immer über den Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers wissen wollten“ eine Liste mit häufig gestellten Fragen und ausführlichen Antworten zusammengestellt und diese unter der neuen Unterrubrik „FAQ“ auf seiner Webseite veröffentlicht. Außerdem können Sie die FAQ als pdf-Dateien in drei Varianten herunterladen. Die erste Variante ist zum Lesen am Rechner gedacht und verlinkt zu weiteren Informationsquellen, Gesetzen und Webinhalten. Die Druckversion (zweite Variante) ist zum Ausdrucken gedacht. In den Druckfassungen sind Links zu weiterführenden Informationen zwar enthalten, aber nicht farblich erkennbar.

Die dritte Variante enthält eine Druckfassung mit Seitensortierung für einen Broschürendruck. Hierzu benötigen Sie einen Drucker, der automatisiert doppelseitig drucken kann. Bei den Druckeinstellungen müssen Sie angeben, dass die Seiten über die kurze Seite gedreht werden. Dann können Sie die Seiten in der Mitte falten und heften und erhalten eine handliche A5-Broschüre.

Alle Varianten sind inhaltlich identisch und auf dem Sach- und Rechtsstand von November 2016.

Alle Version stehen auf unserer neu eingerichteten Rubrik „Infocenter“ zur Verfügung. Hier stellen wir in Zukunft konzentriert Informationen zum Verband zum Download zur Verfügung.

Verfasser: Dr. Dagmar Spona